AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ihnen und dem Verkäufer, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers wirksam. Die folgenden Bestimmungen enthalten zugleich die nach § 312c BGB i.V.m. §1 BGB- InfoV und §312e Abs.1 Satz1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV vorgeschriebenen Hinweise. Mit Zusendung der bestellten Ware erhalten Sie als Kunde die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Verbraucherschutzhinweise und Widerrufsbelehrung nochmals als separate Schriftstücke. Sie haben auch die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verbraucherschutzhinweise durch Anklicken der dafür vorgesehenen Felder herunterzuladen und/ oder auszudrucken.(auch als PDF-Datei).

§2 Vertragsschluss

Der Verkäufer bietet seine Ware zum Kauf an. Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie können unter Nutzung einer E-Mail-Anfrage Ihre Kaufanfragen an den Verkäufer richten. Im Übrigen können Sie per E-Mail, Telefon oder auf dem Postweg eine Bestellung der Ware vornehmen. In jedem Fall erfolgt die Annahme Ihres Gebots (und damit der Vertragsschluss) durch Bestätigung in Textform, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollten Sie binnen 10 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung erhalten haben (Ausnahme im Urlaubs- oder Krankheitsfall), sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

§3 Preise, Zahlung-und Lieferbedingungen

Die in den Angeboten angegebenen Preise sind Brutto-Preise, in Euro ausgewiesen und sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Rechnungen nach dem § 19 UstG, Kleinunternehmerregelung, zu erstellen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einzelne Zahlarten im Einzelfall auszuschließen. Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. Die Versandkosten werden gesondert nach Aufwand berechnet, dies gilt nur für Ware die vom Verkäufer, als versandfähig deklariert ist. Der Versand der Ware  ist nur möglich , bei , in den Artikelbeschreibung angegebenen Artikeln, ausgenommen bei Handschuhen, die grundsätzlich versendet werden können. Bei Ware , die ein Gewicht von 40 Kg überschreitet, ist ein Versand nicht vorgesehen, hier wird eine Abholung angeboten. Im regionalem Umfeld, ca. 100Km vom Firmenstandort des Verkäufes (Augsburg), kann mit dem Verkäufer eine Versandoption ausgehandelt werden, in schriftform.Bei Selbstabholung sind Möglichkeiten für die Beladung und Verpackung vorhanden. Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Auftragsbestätigung angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt widererwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle eines Rücktritts etwa geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. Die Versendung der Ware erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.

§4 Gewährleistung

Die Gewährleistung für frostfeste Steinguss- Artikel beträgt 3 Jahre, die sich auf Frostschäden bezieht. Die dreijährige Gewährungsfrist gilt nicht für den Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäss §§ 478, 479 BGB. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit gebotener Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen uind offensichtliche Mängel binnen 5 Tage ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeige Absendung, Poststempel. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Handelsüblich oder technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen bezüglich Sortiment, Qualität,Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Ware begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung. Sind die gelieferten Waren in irgendeiner Art und Weise verändert worden,erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche, es sei denn, die Änderung liegt allein in der vertragsgemäßen Ingebrauchnahme der Ware. 

§5 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

§6 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmässig vertrauen)., Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

§7 Widerrufsrecht

Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform( z.B. Brief oder E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in schriftlicher Form oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fred Markowsky                                                                                                                                                                               

Garten-Dekoration                                                                                                                                                                    Hochlandst.10                                                                                                                                                                                 

86368 Gersthofen    E-Mail: 1203kossy(et)arcor.de              ( et = @ ).            

Können Sie uns die empfangengene Ware ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht als Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.       

§ 7a Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten." (Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen)."  Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht " versteht man das Testen und Ausbrobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. "Ende der Widerrufsbelehrung".                                          

§8 Verjährung

Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners einschließlich etwaiger Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Aufwendungsersatz, verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware am vereinbarten Bestimmungsort.Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

§9 Sonstiges

Es gilt für alle mit unserem Vertragspartner abgeschlossenen Verträge ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN- Kaufrechts.

Von einer eventuellen Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.